Nutzungsbestimmungen afm öltank
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1. Anwendungsbereich


1.1  Eine Nutzung dieses von der afm assekuranz-finanz-makler GmbH (im Folgenden afm genannt) angebotenen OnlinePortals afm öltank ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.
 
1.2   Sofern der Nutzer bei Nutzung des OnlinePortals als oder für ein Unternehmen, d. h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Absatz 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.
 
 

2. Leistungen


2.1  afm hält auf dem OnlinePortal afm öltank bestimmte Produktinformationen zum Abruf oder Herunterladen bereit.
 
2.2  afm ist berechtigt, jederzeit den Betrieb des Portals ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt afm keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit des OnlinePortals afm öltank.
 
 

3. Nutzungsrechte an Informationen


3.1  Die Nutzung der auf dem OnlinePortal afm öltank zur Verfügung gestellten Produktinformationen unterliegen diesen Bedingungen oder bei Aktualisierungen von Informationen den früher bereits mit afm vereinbarten und einschlägigen Nutzungsbedingungen.
 
3.2  afm räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf dem OnlinePortal afm öltank überlassenen Produktinformationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch afm verfolgten Zweck entspricht.
 
3.3  Eine gewerbliche (kommerzielle) Nutzung sowie das Kopieren der Inhalte, Programme, der Daten oder deren Weitergabe bzw. Informationen sind ausdrücklich nicht erlaubt.
 
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung, unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs, wird eine Vertragsstrafe von 15.000,00 € erhoben. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
 
Endverbrauchern ist der kostenfreie Ausdruck natürlich gestattet.
 
 

4. Geistiges Eigentum


4.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Produktinformationen und sonstige Inhalte des OnlinePortals afm öltank ohne vorherige schriftliche Genehmigung von afm in jedweder Form nicht verändert oder ergänzt werden.
 
4.2  Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an Schutzrechten eingeräumt, noch trifft afm eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
 
 

5. Pflichten des Nutzers


5.1  Der Nutzer darf bei Nutzung des OnlinePortals afm öltank nicht:
  • Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
  • mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
  • gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
  • Inhalte mit Viren, so genannten Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
  • Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
  • Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (so genannten Spam) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

 
 

6. Hyperlinks


6.1  Das OnlinePortal afm öltank kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. afm übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht afm sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da afm die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
 
 

7. Haftungsausschluss


7.1  Sofern Informationen, oder Dateien unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel, insbesondere für Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.
 
7.2 Die auf dem OnlinePortal afm öltank enthaltenen Produktbeschreibungen sind unverbindlich; Produktänderungen sind ausdrücklich vorbehalten. Die in den Onlineanträgen genannten Konditionen sind verbindlich, jedoch behalten sich die Versicherungsgesellschaften das Recht vor, Anträge anzunehmen oder auch Deckungen abzulehnen.
 
 

8. Sonstige Haftung, Viren


8.1  Die Haftung von afm für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 7 dieser Benutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von afm ausgeschlossen, soweit nicht z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
 
8.2  Obgleich sich afm stets bemüht, das OnlinePortal afm öltank virenfrei zu halten, garantiert afm keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf dem OnlinePortal afm öltank, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
 
 

9. Datenschutz


9.1  afm beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers des OnlinePortals afm öltank, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
 
 

10. Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt


10.1  Sollte der Inhalt oder die Gestaltung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so ist eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote an afm assekuranz-finanz-makler GmbH zu richten. Gegebenenfalls werden die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt, ohne dass die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.
 
 

11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht


11.1  Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
 
11.2  Gerichtsstand ist Hamburg.
 
11.3  Die einzelnen Seiten des OnlinePortals afm öltank werden von der afm assekuranz-finanz-makler GmbH betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen der Bundesrepublik Deutschland. afm übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation des OnlinePortals afm öltank auch an Orten außerhalb der BRD abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb der BRD auf das OnlinePortal afm öltank zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation im OnlinePortal afm öltank aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet.
 
Stand Juli 2011